Am Dienstag präsentierte Ursula von der Leyen ihr Team, mit dem sie am 1. November die Nachfolge von Jean-Claude Juncker als Kommissionspräsidentin antreten will.
Trotz der laufenden Ermittlungen der unabhängigen Betrugsbekämpfungsbehörde (Olaf) gegen den designierten EU-Agrarkommissar aus Polen, Janusz Wojciechowski, hält von der Leyen an der Personalentscheidung fest. Dem Polen werden fehlerhafte Abrechnungen von Reisespesen als EU-Abgeordneter zwischen 2007 und 2011 vorgeworfen.
Phil Hogan als harter und fairer Verhandler anerkannt
Keine Überraschung gab es ebenso bei der Benennung von Phil Hogan als künftigem EU-Handelskommissar. Während von der Leyen über die Qualifikation des polnischen Kommissars kein Wort verlor, strich sie die Qualitäten des noch amtierenden EU-Agrarkommissars heraus.
„Phil Hogan hat sich als harter und fairer Verhandler im Landwirtschafts-Ressort bewährt“. Daher sei mit seiner Person das Handelsressort in der Zukunft bestens besetzt. Das Landwirtschaftsressort werde auch in Zukunft ein großes Portfolio darstellen mit einer großen Bedeutung für die Europäische Union.
Einbindung aller Kommissare in europäische Solidarität
Auf die Frage der ZDF-Europakorrespondentin, ob mit der Ernennung des polnischen Kandidaten, angesichts der Tatsache, dass Polen, der größte Empfänger von Landwirtschaftssubventionen sei, nicht der „Bock zum Gärtner gemacht werde“, betonte von der Leyen die europäische Dimension der Aufgabe eines jeden Kommissars:
„Ich habe in den Einzelgesprächen mit den Kandidaten klar zum Ausdruck gebracht, Sie sind jetzt Europäer“. Das Ausspielen der nationalen Karte und die Betonung nationaler Interessen werde sie als Kommissionspräsidentin nicht akzeptieren.
Landwirtschaft soll Beitrag zum Green Deal leisten
Auf die Landwirtschaft kommt für Von der Leyen ein entscheidender Beitrag bei der künftigen EU-Klimapolitik zu. „Ich will das der Europäische Green Deal zum Wahrzeichen der EU in der Welt wird und als Vorreiter auf dem Weg zum ersten klimaneutralen Kontinent in der Welt aufsteigt.
Der Erste Kommissions-Vizepräsident Frans Timmernmans solle als künftiger Kommissar für Klimaschutz bis Jahresende einen Aktionsplan Klima erarbeiten unter Einbeziehung der Landwirtschaft, des Transportsektors, der Energie- und Umweltsektors.
Eine unmittelbare Gefahr, dass die Kommissars-Anwärter aus Polen, Bulgarien und Frankreich wegen laufender Betrugsverdachtsfälle das gesamte Von der Leyen Team bei den anstehenden Anhörungen im Europäischen Parlament (EP) in Gefahr bringen könnten, sieht die CDU-Politikerin nicht: „In der Anhörungen im EU-Parlament kommt es darauf an, dass jeder einzelne Kandidat überzeugt“.
Janusz Wojciechowski habe als langjähriges Mitglied im EP-Agrarausschuss profunde Erfahrungen in der EU-Landwirtschaftspolitik gesammelt“, betonte von der Leyen in einer in Brüssel veröffentlichten Presseerklärung.
